§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich
1.
a)
Die ATX-Training GmbH ist ein Unternehmen, das seinen Kunden unter der Marke “Lena Salmen Sports“ Trainingsmaßnahmen (im Folgenden: Kurse) im Sport- und Fitnessbereich anbietet; diese sind auf der Webseite https://lenasalmen-sports.de/ abrufbar.
Diese Kurse – die nur für Personen ab 18 Jahren zugänglich sind – dienen einer körperlichen Ertüchtigung der Teilnehmer und werden in Schwimmhallen/Bädern durchgeführt, die von Dritten (Badbetreibern) gehalten werden; einige Kurse werden an Land vorgenommen, andere im Wasser praktiziert.
Das Abhalten dieser Kurse ist die von der ATX-Training GmbH – durch einen im Auftrag der ATX-Training GmbH handelnden Kursleiter – erbrachte Leistung.
Die Personen, welche diese Leistung in Anspruch nehmen, werden im Folgenden Kunden genannt.
Die Leistung wird vom Kunden über eine sog. Kursbuchung nachgefragt und über die sog. Kursgebühr bezahlt.
b)
Die ATX-Training GmbH organisiert durch eigene Vertragsverhältnisse mit den Badbetreibern, dass die Kurse in den betreffenden Schwimmhallen stattfinden und die Kunden die Bäder zu diesem Zweck betreten und nutzen können.
2.
Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind:
a)
die ATX-Training GmbH
Edisonstr. 3
70734 Fellbach
info@atx-training.de
Tel: +49 711/26203301
Fax: +49 711/95338392
Geschäftsführer: Anto Schiller
Amtsgericht Stuttgart HRB 745057
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG DE289400712
und
b)
der Kunde, der sich per Online-Buchung (Kursbuchung) – als Verbraucher handelnd – bei der ATX-Training GmbH zu einem Kurs im Sinne von § 1 Ziff.1 anmeldet.
Verbraucher sind alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet ist.
3.
Die Vertragspartner schließen einen Dienstvertrag im Sine des § 611 BGB.
Ein werkvertraglicher Erfolg – etwa die Verbesserung medizinischer Parameter oder der Aufbau von Muskulatur – ist nicht geschuldet.
§ 2 Buchung der Kurse und Vertragsschluss
1.
Die dem Kunden zur Buchung vorgestellten Kurse finden sich auf der durch die ATX-Training GmbH verantworteten Website https://lenasalmen-sports.de/.
Dabei werden der jeweilige Kurs inhaltlich beschrieben, die Kursgebühr bezeichnet und die Veranstaltungstermine des Kurses genannt.
Die dortigen Präsentationen stellen jedoch kein bindendes Angebot der ATX-Training GmbH dar.
Zu jedem Kurs wird nur eine bestimmte Anzahl von Personen aufgenommen. Andererseits finden Kurse auch nur beim Erreichen einer bestimmten Mindestanzahl von Teilnehmern statt.
2.
Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages unterbreitet nicht die ATX-Training GmbH, sondern der Kunde, indem er unter Verwendung des Online-Portals der Webseite https://lenasalmen-sports.de/ folgende Schritte durchläuft:
a)
Der Kunde besucht die Webseite https://lenasalmen-sports.de/. Er klickt dort den seinerseits gewünschten Kurs an und legt ihn in den virtuellen Warenkorb ein.
b)
Anschließend trägt der Kunde in dem dafür vorgesehenen Formularfeld die sog. Rechnungsdaten ein. Hierbei handelt es sich um:
- Name
- Adresse
- Telefonnummer
- E-Mail-Adresse
c)
Danach bestimmt der Kunde den Weg, auf dem er die von ihm gewollte Leistung bezahlen möchte.
Zur Auswahl stehen ihm:
- PayPal
- SEPA-Lastschriftverfahren (Zahlungsdienstleister Stripe)
- Kreditkartenabbuchung (Zahlungsdienstleister Stripe)
Andere Bezahlmöglichkeiten existieren nicht.
d)
Sodann bestätigt der Kunde, dass er diese AGB (die auch auf der Website veröffentlicht sind) zur Kenntnis genommen hat und ihnen zustimmt.
Durch diesen letzten Schritt hat der Kunde den von ihm gewünschten Kurs gebucht und die Buchung in das Online-Portal der ATX-Training GmbH eingestellt.
Damit hat er der ATX-Training GmbH ein ihn bindendes Vertragsangebot unterbreitet.
e)
Mit seiner Buchung bestätigt der Kunde – neben dem Inhalt und den Veranstaltungsterminen des ausgewählten Kurses sowie der Kursgebühr und diesen AGB im ganzen – insbesondere auch:
- dass die Teilnahme am gebuchten Kurs eine körperliche Herausforderung darstellen kann, zu deren Bewältigung er gesundheitlich in der Lage ist;
- dass er unter keiner Krankheit leidet, mit der er andere Kursteilnehmer oder übrige Besucher der Schwimmhalle anstecken könnte;
- dass er, wenn er während der Kursdauer an einer ansteckenden Infektion erkrankt, auf eine Kursteilnahme verzichtet;
- dass zwischen Weihnachten und Neujahr, an gesetzlichen Feiertagen (mögen diese auch auf einen Sonntag fallen), sowie in den gesetzlichen Schulferien keine Kurse stattfinden.
f)
Die Buchung mehrere Kurse ist möglich.
g)
Ein Buchungsweg abseits des Online-Portals und des hier beschriebenen Procederes existiert nicht.
3.
a)
Die ATX-Training GmbH nimmt das Angebot des Kunden an, indem sie ihm ihrerseits durch eine E-Mail folgende Informationen zukommen lässt:
(1)
die Bestätigung der Kundenbuchung; diese bezeichnet nochmal den ausgewählten Kurs und seinen Beginn.
b)
Erst mit dem Eingang der unter a) genannten E-Mails beim Kunden ist der Vertrag geschlossen. Insofern verpflichtet sich der Kunde sämtliche Postfächer seiner E-Mail-Adresse einschließlich Junk- und Spam-Ordner zu beobachten. Geht bei ihm innerhalb von 24 Stunden nach der Online-Buchung keine bestätigende E-Mail der ATX-Training GmbH ein, so verpflichtet sich der Kunde aktiv selbst auf die ATX-Training GmbH zuzugehen und an dem Vertragsschluss mitzuwirken. Kommt er dieser Pflicht nicht nach so gelten die von der ATX-Training GmbH abgesandten E-Mails als beim Kunden zugegangen, sofern die ATX-Training GmbH den ordnungsgemäßen Versand belegt. Als Zugangsdatum gilt der dritte Werktag nach dem nachgewiesenen Versand durch die ATX-Training GmbH.
§ 3 Zahlungsweg und Fälligkeit
1.
Die sich aus der verbindlichen Buchung ergebenden Kursgebühr ist – entsprechend der vom Kunden getroffenen Wahl – per Lastschrifteinzugsverfahren oder per Kreditkartenabbuchung oder durch das Zahlungssystem PayPal zu entrichten.
2.
Die Kursgebühr wird mit dem Vertragsschluss insgesamt und sofort fällig.
§ 4 Störung in der Ausrichtung von Kursen durch die ATX-Training GmbH
1.
Der Kunde bucht den seinerseits ausgewählten Kurs auf Basis derjenigen Durchführungstermine, die ihm auf der Webseite https://lenasalmen-sports.de/ verbindlich mitgeteilt werden.
2.
Allerdings kann es bei der Kursdurchführung zu unvorhergesehenen Ausfällen kommen, etwa
- weil der Kursleiter krankheitsbedingt abwesend ist
- weil die betreffende Schwimmhalle von deren Betreiber zwischenzeitlich nicht zur Verfügung gestellt wird (z.B. aufgrund von Umbaumaßnahmen)
- weil höhere Gewalt waltet (z.B. Energiemangellage, fehlende Beheizbarkeit des Bades)
- weil behördliche Verfügungen dies gebieten (z.B. pandemiebedingte Anordnungen)
In diesen oder vergleichbaren Fällen akzeptiert der Kunde, dass die ATX-Training GmbH zwar versucht, einen Ersatzkurs bzw. einen Ersatztermin anzubieten, jedoch nicht zu garantieren vermag, einen solchen mit identischem Inhalt vorhalten zu können. Die Abhaltung eines solchen Ersatzkurses bzw. Ersatztermines erkennt der Kunde als vertragsgemäße Leistungserbringung der ATX-Training GmbH an.
3.
Für den Fall, dass der Kunde ihm nach Maßgabe von Ziff. 2. angebotenen Ersatzkurse bzw. Ersatztermine nicht wahrnehmen kann, akzeptiert er, dass ihm daraus kein Anspruch auf anteilige Erstattung der Kursgebühr erwächst, solange die für ihn unnutzbaren Ersatzkurse bzw. Ersatztermine zeitlich in ihrer Summe nicht mehr als ein Fünftel der Gesamtzeit des gebuchten Kurses überschreiten. Überschreiten die vom Kunden nicht wahrnehmbaren Ersatzkurse bzw. Ersatztermine die Schwelle von 20 % der Kurs-Gesamtzeit, so findet eine Erstattung der Kursgebühr in derjenigen Prozenthöhe statt, die über den Anteil von 20 % hinausgeht. Kann der Kunde also zum Beispiel an 30 % der Ersatzkurse bzw. Ersatztermine nicht teilnehmen, so erhält er eine Erstattung von 10 % der Kursgebühr.
4.
Fallen Kurstermine aus den unter Ziff. 2. genannten oder vergleichbaren Fällen aus, ohne dass ein Ersatzkurs bzw. Ersatztermin angeboten wird, so erhält der Kunde für diesen Ausfall eine Gutschrift in derjenigen Geldbetragshöhe, die der Ausfall zeitlich-wirtschaftlich im Verhältnis zur Kursgesamtzeit ausmacht. Der entsprechende Betrag wird dem Kunden zurückbezahlt. Für die Rückzahlung verwendet die ATX-Training GmbH dasselbe Zahlungsmittel und denselben Zahlungsweg, den der Kunde bei seiner ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der ATX-Training-GmbH ist es nicht gestattet, den Kunden auf eine Aufrechnung mit den Gebühren aus Folgekursen zu verweisen.
§ 5 Störung in der Wahrnehmung von Kursen durch den Kunden
1.
Der Kunde akzeptiert, dass Kurstermine, die er – gleich aus welchem Grunde – nicht wahrnimmt, verfallen, ohne dass die ATX-Training GmbH dafür eine Erstattung schulden würde; die nicht wahrgenommenen Termine können auch nicht an anderen Tagen im Rahmen anderer Kurse nachgeholt werden; ein „Springen“ zwischen verschiedenen Kursen ist demnach nicht möglich.
2.
Der Kunde bestätigt ferner, dass Kursplätze nicht mit anderen Personen „geteilt“ werden können; die von der ATX-Training-GmbH zu erbringende Leistung ist also nur demjenigen Kunden geschuldet, der zum Vertragspartner wurde, und wird nur unmittelbar zu seinen persönlichen Gunsten erbracht; nimmt der Kunde einen Termin nicht wahr, kann er demnach keine andere Person an seine Stelle treten lassen.
3.
Es ist die Pflicht des Kunden, den von ihm gebuchten Kurs so auszuwählen, dass sein eigenes sportliches Leistungsniveau zu der Veranstaltung passt.
Stellt sich heraus, dass der gebuchte Kurs nicht dem Leistungsniveau des Kunden entspricht, so betrifft dies allein seine Risikosphäre; für ihn resultiert daraus kein Recht, von dem Vertrag Abstand zu nehmen oder dessen Anpassung zu verlangen; insbesondere hat er auch keinen Anspruch auf die Zuweisung in einen anderen Kurs (Umbuchung).
§ 6 Haftung
1.
a)
Die ATX-Training GmbH haftet ihrem Kunden für Sach- und Personenschäden nur dann, wenn der ATX-Training GmbH oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine weitergehende gesetzliche Haftung für Schäden aus Verletzung des Körpers oder des Lebens einer Person ist davon nicht berührt.
b)
Soweit dem Kunden während der Kursdauer ein Schaden entstanden ist, dieser Schaden aber durch den Badbetreiber oder andere Badnutzer verursacht wurde, hat der Kunde zunächst den Schadensersatz gegenüber dem Dritten zu realisieren, bevor er die ATX-Training GmbH in Anspruch nehmen darf.
2.
Der Kunde seinerseits stellt die ATX-Training GmbH von Ansprüchen frei, die von Dritten wegen Sach- oder Personenschäden an diese gestellt werden, soweit die Schäden vorwerfbar durch den Kunden verursacht worden sind.
§ 7 Verhalten während der Kursveranstaltung / Ausschluss des Kunden
1.
Den Weisungen des für die ATX-Training GmbH handelnden Kursleiters, die zum Schutz und Sicherung der körperlichen Gesundheit der Teilnehmer sowie anderer Badegäste der Schwimmhalle notwendig werden, sind Folge zu leisten. Darüber hinaus sind alle Kunden verpflichtet, sich an die geltende Haus- und Badeordnung des jeweiligen Schwimmbades sowie ergänzende Verhaltensregeln der von der Badverwaltung eingesetzten Aufsichtsperson zu halten. Die Haus- und Badeordnung hängt in allen Schwimmbädern, in denen die Kurse stattfinden, zur Kenntnisnahme aus.
2.
Die ATX-Training GmbH behält sich vor, Kunden, die sich nicht an die Weisungen des Kursleiters oder des Schwimmbadpersonals halten, vom jeweiligen Kurs auszuschließen. Das Hausrecht des Badbetreibers – der den Kunden ebenfalls der Schwimmhalle verweisen kann – ist hiervon unberührt. Eine Rückerstattung der Kursgebühren erfolgt in diesen Fällen nicht.
§ 8 Rücktritt durch die ATX-Training GmbH
Die ATX-Training GmbH hat die Möglichkeit, auch ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Fall werden bereits geleistete Zahlungen für nicht erbrachte Kurseinheiten zurückerstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche gegen die ATX-Training GmbH sind aber ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutz
1.
Die ATX-Training GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten aus diesem Vertrag nur zum Zweck der Vertragsabwicklung sowie der Kundenbetreuung. Es handelt sich hierbei um die vom Mitglied im Rahmen der Anmeldung angegebenen Daten wie: Name, Adresse, Telefonnummer (Mobil oder Festnetz), E-Mailadresse, Bankverbindung.
2.
Die Verarbeitung der im Rahmen dieses Vertrags erhobenen Mitgliedsdaten erfolgt im Einklang mit der DS-GVO und den weiteren einschlägigen Datenschutzgesetzen. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a) und Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO und nur für die vorstehend genannten Zwecke der Vertragsabwicklung sowie der Kundenbetreuung.
Eine über den Vertragszweck hinausgehende Datenverarbeitung findet nicht statt.
3.
Eine Offenlegung bzw. Übermittlung personenbezogener Daten des Kunden darf erfolgen gegenüber folgenden Empfängern: Kursleiter, Dienstleister, Steuerbehörden, Inkassodienstleister, Banken- und Kreditinstitute (Zahlungsabwicklung), Wirtschaftsprüfer, Anwälte.
4.
Sollte die Erhebung weiterer über den Vertragszweck hinausgehender Daten erforderlich werden, so wird die ATX-Training GmbH hierfür gesondert eine Einwilligung bei dem Kunden einholen.
5.
Hinsichtlich des Umfangs und Zwecks der Datenerhebung sowie der Aufklärung über die Betroffenenrechte wird im Übrigen auf die Datenschutzhinweise der ATX-Training GmbH verwiesen; diese sind abrufbar unter https://lenasalmen-sports.de/.
6.
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
ATX-Training GmbH, Edisonstr. 3, 70734 Fellbach
E-Mail: info@atx-training.de
§ 10 Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Regelung zu.
1.
Zum Widerrufsrecht und seiner Ausübung gilt folgendes:
a)
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
b)
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der ATX-Training GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. durch einen mit der Post versandten Brief, durch ein Telefax oder durch eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
c)
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
2.
Zu den Folgen des Widerrufes gilt Nachstehendes:
a)
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die ATX-Training GmbH ihm alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, unverzüglich, spätestens aber innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der ATX-Training GmbH eingegangen ist.
b)
Für die Rückzahlung verwendet die ATX-Training GmbH dasselbe Zahlungsmittel und denselben Zahlungsweg, die der Kunde bei seiner ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
c)
Hat der Kunde verlangt, dass die vertraglich geschuldete Leistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der ATX-Training GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen, der – im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen – dem Anteil derjenigen Leistungen entspricht, die bereits zu dem Zeitpunkt erbracht waren, als der Kunde die ATX-Training GmbH hinsichtlich dieses Vertrages von seiner Ausübung des Widerrufsrechts unterrichtete.